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Putins Fanboys auf SPON

Auf SPON lief heute ein wahrer Shitstorm von Leserbriefen in Reaktion auf den Artikel


Ein paar Bonmots möchte ich hier mit meinen LeserInnen teilen, da facebook eine sinnvolle, lesbare Anordnung mit Kommentaren meinerseits durch die Beschränkungen des Layouts nicht erlaubt:


Polen und die baltischen Staaten gehören nach Russland? Der Autor sollte diesen Satz in den jeweiligen Landessprachen drucken und in den Hauptstädten verteilen. Ich bin mir sicher, der Menschenschlag würde ihn stärker beeindrucken als die obige Replik eines Mitforisten.



Russland wird (das Baltikum) nicht angreifen? Diese Aussage würde beruhigend auf mich wirken, wenn der Autor vor einem Jahr auch die Besetzung der Krim aus seiner Glaskugel vorausgesagt hätte. 



Hier antwortet "radio eriwan": Gut, dass uns endlich mal die Augen geöffnet wurden. Polen als Kriegstreiber? Das hatte ich bislang übersehen.


Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen. "Russland hat sich unter Putin zu einer Demokratie entwickelt, aber das paßt vielen Menschen nicht". Jetzt endlich weiß ich, warum mir dieser Putin so unsympathisch ist! Schade, dass dieser kluge Mensch seinen Geistesblitz gleich wieder mit der Floskel "meine unmaßgebliche Meinung" zurücknimmt. Dabei ist er, auch blinde Hühner finden einmal ein Korn, durchaus auf eine tiefere Wahrheit gestoßen: HIER in Deutschland darf er seine Meinung, und so sie noch so unmaßgeblich, äußern, ohne ernsthafte Konsequenzen fürchten zu müssen.

Alle Putinisten zusammen bestätigen damit ungewollt, dass sie sich hier, im "westlichen" Mitteleuropa, der Redefreiheit bedienen dürfen, wie es sich für eine pluralistische Gesellschaftsordnung gehört. In Russland wird eine abweichende Meinung dagegen schnell teuer oder schmerzhaft. In diesem Sinne bin ich durchaus stolz auf unsere demokratische Gesellschaftsordnung, die sicher nicht perfekt ist, aber stets besser als jede Autokratie.

Nachtrag vom 8.6.2014: Heute fand ich einen Kommentar unter einem SPON-Artikel, dessen Aussage ich mit folgendem Zitat wiedergebe: "Von Demokratie ist hier in Deutschland so viel zu sehen wie in Nordkorea. Von daher." Kann man solche Leute nicht einfach mal nach Nordkorea abschieben?

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Russische Außenpolitik in der Ära Obama: Kürzungen und Nationalismus, meinen die New York Times und Gordian Ezazi

Rigardi.org greift einen Artikel der New York Times auf und analysiert die Aussichten für das amerikanisch-russische Verhältnis nach dem Wechsel im Weißen Haus.

Gordian Ezazi kommt zu dem Schluss:

"Das zweite, und für die meisten seriösen Beobachter wahrscheinlichere Szenario ist, dass die finanz- und wirtschaftspolitischen Unruhen zur Erhitzung des Verhältnisses führen könnten. „Retrenchment and nationalism“ nennt dies die New York Times, sinngemäß also Einsparung/Kürzung und Nationalismus. Die politische Führung in Russland werde also mithilfe von weiteren Provokationen auf der internationalen Bühne versuchen, von innenpolitischen Verfehlungen (steigende Inflation, fallende Ölpreise, massive Arbeitslosigkeit) abzulenken. Der Krieg mit Georgien oder das kleine Machtspielchen mit der Ukraine, wäre dieser Lesart zufolge also erst der Anfang einer eingeläuteten Provokationsphase.

In Anbetracht der jüngsten Vorfälle in Russland, Protestler die im fernen Wladiwostok niedergeknüppelt werden, ein liberaler Anwalt der sich für die tschetschenischen Belange einsetzt sowie eine Journalistin, die selbiges schon seit Jahren tat und die beide vor einem Gerichtsgebäude mit mehreren Schüssen niedergestreckt werden, mit diesen abscheulichen Allgegenwärtigkeiten vor Augen, scheint eine Phase der Kooperation in weiter Ferne zu liegen. Trotz Obama."

Der gesamte Artikel findet sich hier.

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Leserbrief an Alice Bota in der ZEIT: "Krieg, Schuld und Nebel"

Alice Botas Artikel:

"Die ganze Welt rätselt: Wann hat der georgisch-russische Krieg angefangen? Vor dem ersten Schuss. Wer hat ihn zu verantworten? Zwei Männer. Eine Spurensuche in Georgien"

Der gesamte Text findet sich hier.


Mit Ihrer Darstellung ähnlicher Charakterzüge Putins und Saakaschwilis greifen Sie durchaus EINEN Aspekt des gegenwärtigen russisch-georgischen Konflikts auf. Aber die Frage, welche Seite im August angefangen hat, wird wohl niemals eindeutig zu klären sein. Die im Artikel präsentierten Fakten sind jedenfalls nicht neu.
Leider gehen Sie nicht auf die Vorgeschichte und die weiteren Konfliktparteien ein. Wie in der deutschen und internationalen Presse üblich, entsteht somit der Eindruck, der Konflikt sei in erster Linie als Konflikt zwischen den USA bzw. der NATO und Russland. In diesem Zusammenhang wird oft auf Sicherheitsinteressen Russlands und aggressive amerikanische Außenpolitik gegenüber Moskau verwiesen.

Daraus ergibt sich die Schieflage in der Bewertung, die derzeit als vorherrschende Meinung durch die Presse geht. Die Vorgeschichte, seit Anfang der Neunziger Jahre, in denen Georgien durch mehrere Sezessions- UND Bürgerkriege (in Tbilissi) im Chaos zu versinken drohte, darf nicht außer acht gelassen werden. Dazu gehören dann auch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen, die im Kaukasus allerorten von ehem. KGB- und Kombinatsleitern aufgebaut und nicht selten auch mit Waffengewalt verteidigt wurden. In Georgien waren dies der Abaschidse-Clan in Adscharien (an der türkiischen Grenze, Hauptstadt Batumi) - Abaschidse, im Moskauer Exil, wurde im August als mögl. Moskauer Marionette als Nachfolger von Saakaschwili gehandelt -, Süd-Ossetien, wo mit Billigung der georgischen Regierung unter Schewardnadse der Schmuggel blühte, Abchasien, die Cote d´Azur Georgiens, wo nicht zuletzt wirtschaftliche Interessen der russischen Oligarchie eine erhebliche Rolle spielten, sowie weitere mehrheitlich nicht von Georgiern bewohnte Gebiete. Es leben in Georgien ca. 60 verschied. Ethnien!
Während Moskau den nordkaukasischen Sezessionismus, insbesondere in Tschetschenien, seit den frühen Neunziger Jahren mit grausamer Unterdrückung bekämpft, unterstützte der Kreml im Südkaukasus (auch: Berg-Karabach!) die Separatisten.
Als die Sowjetunion zerbrach, waren die Völker geradezu im Rausch - ohne sich im Klaren darüber zu werden, welche Konflikte durch den Rückgriff auf glorreiche Zeiten und die jeweils größte Ausdehnung ihrer früheren Reiche entstehen würden. In Tbilissi gab es z.B. ein paar überwiegend kurdisch besiedelte Straßenzüge, wo ein unabhängiges Kurdistan proklamiert wurde!
Moskau verfuhr zweigleisig. Es unterstützte die Separatisten und schickte dann UN-Blauhelmsoldaten in die beiden Provinzen. In der Nähe von Tbilissi und in Adscharien (s.o.) wurden große russ. Militärbasen erhalten. Mit dieser Maßnahme schien der russ. Einfluss auch nach dem Ende der UdSSR gesichert. In Tbilissi übernahmen Mafia-Paten die Macht, um schließlich von Schewardnadse, dem ehem. sowjet. Außenminister, ausgebootet zu werden. Schewardnadse war lange genug Teil des Moskauer Apparats gewesen, so dass man sich kannte und einschätzen konnte.
So wie mit Berg-Karabach, wo Moskau eine Lösung trotz anderslautender Bekundungen gerade nicht anvisiert, um so seine Macht zu erhalten (und Druck auf beide Staaten ausüben kann - aber das ist ein anderes Spannungsfeld, in dem auch die Türkei eine wichtige Rolle spielt), so hielt Moskau die Konflikte um Abchasien und Süd-Ossetien stets am Köcheln.
Mit Saakaschwili war damit allerdings Schluss. Schon bald nach seiner Amtsübernahme wurde sowohl Polizei- als auch Zollpersonal komplett ausgetauscht. Die Schmuggelgeschäfte Kokoitys (und seines Clans), der offenbar über Geschäftsbeziehungen bis in die russische Unterwelt unterhält, wurden dadurch empfindlich gestört. (Ich selbst bin 1998 mit meinem PKW mit dt. Kennzeichen von Gori nach Zchinwali gefahren und wurde an der "Grenze" überhaupt nicht kontrolliert!)
Gleichzeitig war durch die enormen Einnahmen Russlands aus Energiegeschäften viel Geld in die Hände der Oligarchie gelangt. Abchasien, nahe Sotchi gelegen (Olympia!), wurde nach und nach zum Spekulationsobjekt. Während dies in Abchasien kritisch gesehen wird, weil sich die auf Unabhängigkeit bedachten "Ur-"Einwohner Suchumis kaum noch Wohnungen leisten können, trat Kokoity stets als Hardliner auf, der kompromisslos den Anschluss Süd-Ossetiens an die Russ. Föderation (mit Nord-Ossetien vereint) forderte. Russ. Blauhelme sorgten zuverlässig dafür, dass an der "Verwaltungsgrenze" keine Ruhe einkehrte. Auf georg. Seite profitierte die Regierung Schewardnadse davon (Schewardnadse wurde von der Mehrheit der Georgier bestenfalls als notwendiges Übel gesehen) - und unterstützte vermutlich auch ihrerseits Freischärler. Saakaschwili sprach vielmehr von den "ossetischen Brüdern und Schwestern", unterstützte eine süd-ossetische, pro-georgische Exilregierung (mit mäßigem Erfolg) und förderte gemischt besiedelte Dörfer auf georgischer Seite durch Infrastrukturmaßnahmen bis hin zum Bau eines Kinos. Die Regierungspartei schickte viele Vertreter nationaler Minderheiten als Abgeordnete ins Parlament.
(Ähnliche Beispiele gab es in Bezug auf die unruhige armenische Minderheit in der Provinz Jawacheti.)
Die alte Strategie des "Teile und herrsche!" hätte vielleicht noch lange funktioniert, wenn sich im Laufe der Jahre nicht die Gewichte verschoben hätten. Als sich der Kreml für die Unterstützung Armeniens, Abchasiens und Süd-Ossetiens entschied, war für die meisten Moskauer Politiker, die vor ganz anderen Problemen standen, wohl nicht ersichtlich, dass das Kaspische Meer Objekt westlicher Energieinteressen werden könnte (BTC-Pipeline in Konkurrenz zur Pipeline Baku-Grozny-Noworossisk!). Ein stabiles, nationalbewusstes, wirtschaftlich erfolgreiches Georgien wurde von Moskau als Bedrohung seines Einflusses wahrgenommen. Seitdem bekommt die pro-armenische Unterstützung Moskaus aus Sicht Eriwans eine mitunter gefährliche Schieflage. Nicht auszuschließen, dass Moskau seine Ambitionen stärker in Richtung Baku ausrichtet - dorthin schließlich, wo die Energie gefördert bzw. über das Kaspische Meer angelandet wird.
So hängen z.Zt. Süd-Ossetien und das von zwei Seiten eingeschlossene Armenien, das sich immer noch im lauwarmem Krieg mit Aserbaidschan befindet (mit mehreren Toten pro Monat an der "Grenze" durch Scharfschützen), im Grunde am Moskauer Tropf. Das Erstaunen der russ. Soldaten angesichts der Ausstattung georg. Kasernen nach NATO-Standard spricht Bände! Einzig Abchasien mit seiner spektakulären Küste lohnt sich für Moskauer und Petersburger Investoren. Wenn man so will, hat der Kreml mehrfach aufs "falsche Pferd" gesetzt.
Seit Saakaschwilis Machtübernahme und der zunächst sehr erfolgversprechenden Rosenrevolution erfreute sich Georgien nicht nur in Washington großen Interesses. Die Bundesrepublik hat seit der Ära Schewardnadse in vielen Bereichen Erhebliches geleistet, etwa im Bereich des Naturschutzes, des Bildungswesens, der Verwaltung u.a. Damit ist Georgien nun in der Lage, über seine Zukunft selbst zu bestimmen. Trotz eingeschränkter Pressefreiheit, uneiniger Opposition und unterschiedlicher Geschwindigkeiten in Tbilissi bzw. den Provinzen hat sich eine bürgerliche Schicht und Mentalität ausgebreitet, die die Freiheit als westliche Errungenschaft begreift und sich in Lebensstil, Geschmack und politischen Überzeugungen mehr und mehr an Europa orientiert. Diesen Fortschritt sehen Georgier durch den russischen Imperialismus, der die Zerteilung des Landes zur Durchsetzung seiner Interessen in Kauf nimmt, bedroht.
Leider wird in Deutschland oft übersehen, dass etwa ein Drittel der auf georgischem Staatsgebiet lebenden Osseten im von Tbilissi beherrschten Teil leben. Nachdem ich, meine georg. Frau und unsere beiden Kinder am 8. August bei Gori bei einem Beschuss durch ossetische Zivilisten nur wie durch ein Wunder überlebt haben, entschuldigte sich ein paar Tage später wortreich ein Ossete, der mit seinen georg. Freunden in einer Tbilissier Bar saß. In einer mit mir befreundeten georg.-russ.-ossetischen Familie, wohnhaft in Tbilissi, bedauert man sehr die Spaltung unter den Osseten durch die Politik Kokoitys. Wie man dort über Putin denkt - und welches Bild er von den Russen im Ausland verbreitet! -, will ich hier nicht schildern. Anders als in Süd-Ossetien, wo die georgische Minderheit um ihr Leben fürchten musste (so dass auch alte Menschen sich oft tagelang im Wald versteckten), gab es auf von Tbilissi kontrollierten georgischem Boden m.W. keine Ausschreitungen gegen Osseten.

Sowohl der korrupte Kleptokrat Kokoity, der mit seinem Clan die am Boden liegende Wirtschaft Süd-Ossetiens beherrscht, als auch Saakaschwili, der spätestens seit der gewaltsam niedergeschlagenen Demonstration vom 7.11.07 unter massivem innenpolitischen Druck stand, brauchten die Konfrontation, um von innenpolitischen Problemen abzulenken.

Eine persönliche Anmerkung sei mir gestattet: Nimmt man die unglaubliche Gastfreundschaft der Georgier und ihr viel zu hohes Bild von Deutschland und deutscher Kultur in Betracht, so kann die Meldung der Iswestija, Gazprom-nahes Regierungsblatt, einen Deutschen beschämen, wenn er dort liest, dass der dt. Außenminister Steinmeier Russlands bester Freund sei.


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Iswetija: Kanzler Steinmeier "ein Glücksfall" (für Russland!)

Presseschau der ZEIT-online vom 9.9. unter dem Titel "Steinmeier, ein Freund Moskaus". Nach Ansicht der russischen Iswetija sei Steinmeier "Russlands wichtigster Freund im Westen".

Kommentare im Hinblick auf den Kaukasus-Konflikt erübrigen sich.
 

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"Russland markiert in Georgien den starken Mann, und die Ukraine fürchtet sich zu Recht"


NZZ: Grenzüberschreitungen


In der sonst eher verhalten argumentierenden Neuen Zürcher Zeitung findet Juri Andruchowytsch in oben genanntem Artikel zu einer deutlichen Sprache.

Wenigstens scheint sich zwischen der Türkei und Armenien eine vorsichtige Annäherung anzubahnen:  Schwierige Visite (Financial Times Deutschland)

Es bleibt Steinmeiers Geheimnis, wie eine Kaukasus-Konferenz gelingen könnte. Allein die Frage, wer daran teilnehmen soll und darf, dürfte äußerst schwierig zu lösen sein. Mit Russland kommt keine Einigung zustande. Ohne Russland wird letztlich nichts im Kaukasus entschieden. Die vielen weiteren Konflikte wollen wir hier nicht noch einmal nennen.

Siehe auch mein Artikel "Nach dem Krieg ist vor dem Krieg - Russland und der Westen"

 

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Josef Joffe in der ZEIT ueber den richtigen Umgang mit Russland

M.E. der bisher beste in den deutschsprachigen Medien erschienene Artikel ueber den richtigen Umgang Europas mit Russland. Absolut lesenswert!

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Qualität der Nachrichten auf Spiegel Online / Quality of news on Spiegel Online

Am 14. August berichtete SPIEGEL online von unserer Geschichte. Wir waren in Gori in einen Hinterhalt vermutlich süd-ossetischer Zivilisten geraten.

Spiegel-Artikel: Deutsche bei Schießerei nahe Gori schwer verletzt

Spiegel-Redakteur Matthias Gebauer rief mich am 13. August abends an und bat um ein Interview für den nächsten Tag. Vorab gab ich ihm im Rahmen eines etwa fünfminütigen Gesprächs einige wichtige Informationen. Er gab mir auf explizite Nachfrage sein Wort, mir das zu veröffentliche Interview VOR Erscheinen vorzulegen. Für den nächsten Tag war weiterhin ein Treffen vereinbart worden.

Herr Gebauer hat aber nicht nur sein Wort gebrochen, als er ohne Autorisierung die Informationen ins Netz stellte, sondern ihm sind eine Vielzahl von sachlichen Fehlern unterlaufen, die einen Einblick in die journalistische Qualität seines Schaffens sowie die Verlässlichkeit von SPIEGEL online geben:

-- Die Schießerei fand am Ortsausgang von Gori statt, nicht "in der Nähe von Gori".

-- Mein Alter, dies wurde inzwischen auf meinen Hinweis hin korrigiert, ist 44, nicht, wie ursprünglich behauptet, 43.

-- Meine Lunge wurde nicht von mehreren "Kugeln" getroffen, sondern von Schrapnellen, wie sie durch den Aufprall von Dum-Dum-Geschossen entstehen.

-- Keines der in meiner Lunge steckenden Geschosse wurde, wie Herr Gebauer wissen will, bisher entfernt.

-- Meine Frau ist nicht "deutsche Staatsangehörige", sondern besitzt die georgische Staatsbürgerschaft.

Sollten alle Artikel auf SPIEGEL online so gründlich recherchiert worden sein wie im vorliegenden Fall, würde dies in meinen Augen die Glaubwürdigkeit von SPIEGEL online erheblich erschüttern.

Anmerken möchte ich noch, dass sich SPIEGEL online bisher geweigert hat, mir das unautorisiert abgedruckte Interview zu vergüten. Ich gedenke u.a. den Deutschen Presserat einzuschalten und behalte mir rechtliche Schritte vor.

Andererseits hat SPIEGEL online durch das Wirken von Herrn Matthias Gebauer folgende Presseorgane zu seinem eigenen Vorteil mit Falschinformationen beliefert, die ich in den kommenden Tagen benachrichtigen werde:

Focus
Netzeitung
NGZ-online
RP-online
Stern
Welt
WZ-online

Zu meinem Vorschlag einer gütlichen Einigung hat sich die Redaktion von SPIEGEL online bisher ebenso wenig äußern mögen wie der verantwortliche Redakteur. Auch hat sich Herr Matthias Gebauer mir gegenüber nicht für Fehler und Wortbruch entschuldigen mögen.





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Putin and Medvedev in the Caucasus / Putin und Medwedew im Kaukasus


as seen a few days ago at a Tbilisi bus-station. What a nice couple of happe cynics! France and Germany: Stop appeasement politics!

gesehen vor ein paar Tagen an einer Bushaltestelle in Tbilissi. Fröhlich lächelnde Zyniker. An die Adresse von Frankreich und Deutschland: Machen Sie endlich Schluss mit der naiven Appeasement-Politik!

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Rückblick: Proteste in Tbilissi am / Looking back to the protest rallye in Tbilisi on 8.8.08

I took these pictures at a protest rallye at Tshavtshavadze-street around midnight (8th to 9th august). It had been a hot day, as I remember, and so were the feelings of the crowd. It was a cheerfull row of some hundreds, marching from the russian embassy (or, as one demonstrator put it, "the devil's embassy") to Tavis suplevis moidani, that is Freedom square.

Ich habe diese Bilder auf dem Protestmarsch auf der Tschawtschawadse aufgenommen, etwa gegen Mitternacht vom 8. auf den 9. August. Es war ein heißer Tag, und so waren auch die Gefühle der Teilnehmer. Der Marsch zog sich hin von der russischen Botschaft (der Botschaft des Teufels, wie sich ein junger Mann ausdrückte) zum Tawis suplebis moidani, also dem Freiheitsplatz.

The blowing of horns almost blasted my ears away.
Das Gehupe der Autos war ohrenbetäubend.


I had very mixed feelings. About war itself. But even more about the outcome. It seemed to me, as if a large number of participants actually believed, the sacking of Tschinvali meant victory. I couldn't believe this naivity, as it was clear, the tiny georgian army could never win over russian forces.

Ich hatte sehr gemischte Gefühle. Über den Krieg selbst natürlich. Aber noch mehr über das drohende Ende. Mir schien, dass ein großer Teil der Demonstanten tatsächlich schon glaubte den Krieg mit der Einnahme Tschinwalis (spricht man Ts - chin - wali) gewonnen zu haben. Eine unglaubliche Naivität angesichts der erdrückenden Übermacht der russischen Armee.


As you can see from this picture, a woman holding up religious votiv tablets expressed her ethnic belonging. (Beeing georgian implicates to many Georgian firstly speeking Georgian and secondly membership in the Georgian Orthodox Church. There are muslim Georgians in the South-West, the autonomous region of Adjara. But that's a different story.)

Diese Frau hält Votivtäfelchen hoch und zeigt damit ihre Solidarität mit der gesamten Georgischen Nation. Sprache und Mitgliedschaft in der Georgischen Orthodoxen Kirche sind geradezu konstitutiv für die georgische Nationalität. (Es gibt im Südwesten, an der Grenze zur Türkei, allerdings auch muslimische Georgier. Aber das ist eine andere Geschichte.)

Of course it was quite a crowd of people gathering for this protest march. But if you take 1,5 million inhabitants of Tbilisi into account, they weren't that many. These believers stayed off the buzz. Patriarch Ilja II. prayed, it was the next day, if I remember correctly, for peace and unity. That was an interesting combination in face of this conflict!
Es nahmen zwar sicher absolut gesehen viele Menschen ander Demonstration teil, angesichts der 1,5 Millionen Einwohner Tbilissis war die Zahl jedoch aus meiner Sicht nicht beeindruckend. Diese Gläubigen hielten sich fern und beteten. Patriarch Ilja II. sprach in seiner Andacht (ich meine am nächsten Tag) eine Fürbitte für Einheit und Frieden. Was für eine interessante Kombination angesichts des Konflikts!

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