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Hinweise auf korrupte Politiker im Europarat - von Aserbaidschan geschmiert

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"Der deutsche Sozialdemokrat Christoph Strässer hatte 2009, sehr zum Unmut der Aserbaidschan-Connection, von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats den Auftrag bekommen, einen Bericht über die Lage politischer Gefangener in Aserbaidschan zu verfassen. Seine Arbeit wurde nicht nur durch die Regierung in Baku behindert, die ihm über Jahre ein Visum verweigerte, obwohl es eigentlich die Pflicht eines Europarat-Mitgliedstaates ist, die Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung einzuladen. Auch in der Parlamentarischen Versammlung in Straßburg wurden ihm, wo es ging, mit Verfahrensfragen und Geschäftsordnungstricks Knüppel zwischen die Beine geworfen. Als er nach fast vier Jahren Arbeit Anfang 2013 in Straßburg seinen Bericht vorlegte, wurde ihm von Parlamentariern, die schon im ersten ESI-Bericht aufgetaucht waren, in Übereinstimmung mit Stellungnahmen aus Baku vorgehalten, der Text sei wertlos, denn Strässer sei ja nicht einmal in Aserbaidschan gewesen. Die Ablehnung des Strässer-Berichts durch eine klare Mehrheit im Plenum der Straßburger Versammlung im Januar 2013 war vermutlich das Meisterstück, für das Volontè später belohnt wurde. Das Gerichtsverfahren gegen ihn in Italien dauert noch an.

Schon in den ersten Berichten über die Einflussnahme Aserbaidschans auf die Parlamentarische Versammlung des Europarats tauchte der Name des CSU-Politikers Eduard Lintner auf, der von 1976 bis 2009 Mitglied des Bundestags und von 1992 bis 1998 Staatssekretär im Bundesinnenministerium war. Seit seinem Ausscheiden aus dem Bundestag betreibt er offen Lobby-Arbeit für Aserbaidschan. Von einer Firma Lintners, der Line M-Trade GmbH, hat die CDU-Abgeordnete Strenz Ende 2014 und Anfang 2015 mehrere Tausend Euro erhalten, angeblich für Beratungstätigkeiten. Sie habe damit „nur ein Ziel verfolgt“, heißt es in einer Erklärung der CDU-Politikerin vom vorigen Herbst: „Die Schaffung neuer beziehungsweise den Erhalt von Arbeitsplätzen.“ Davon, dass Lintners Firma aus Aserbaidschan finanziert wurde, habe sie weder gewusst, noch habe sie Veranlassung zu einer solchen Annahme gehabt, heißt es in der Erklärung." ...

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Beauty & Desaster - Oil fields of Azerbaijan

Pictures of July 2010, near Ramana, Azerbaijan


Music: "Industrial Revolution" by Kevin MacLeod (incompetech.com) published under Creative Commons license Attribution 3.0 Unported (CC BY 3.0) // ISRC: US-UAN-11-00811

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Park Bulvar Mall, Baku

Park Bulvar Mall, Baku

Park Bulvar Mall, opened in 2010, hosts cinema, planetarium, various restaurants, about a hundred shops, bowling, kids playground and a currency exchange office on six floors and 17.000 square meters. 
Das Park Bulvar Shopping Center, eröffnet 2010, beherbergt Kino, Planetarium, verschiedene Restaurants und Cafés, etwa hundert Läden, Kegelbahn, Kinder-Spielplatz und eine Wechselstube auf sechs Etagen und 17.000 qm. 

You can find the mall at the promenade. The address is:
Das Shopping Center befindet sich an der Promenade. Die Adresse ist:
ТРЦ "Парк Бульвар"
Neftçilər Prospekti
Baku AZ1001, Azerbaijan
(8)12 598 80 80

On the homepage of Park Bulvar Mall you can find a directory of shops as well as a galery with pictures of the building.
Auf der Internetseite der Park Bulvar Mall gibt es ein Verzeichnis der verschiedenen Läden sowie eine Galerie mit Bildern des Gebäudes.


You can find more pictures of Park Bulvar Mall as well as many other pictures of modern Baku architecture at:
Hier gibt es mehr Bilder des Park Bulvar Shopping Centers sowie viele weitere Bilder moderner Architektur in Baku:

Park Bulvar Mall, Baku



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Waiting for the bus / Warten auf den Bus (Aserbaidschan / Azerbaijan)




Bus-Station near Sangachal, Azerbaijan
Bushaltestelle nahe Sangatschal, Aserbaijan

August 2010

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Baku will Militärausgaben (in einem Jahr!) fast verdoppeln

Baku/Istanbul - Die mit Armenien verfeindete Kaukasus-Republik Aserbaidschan will ihre Militärausgaben im kommenden Jahr fast verdoppeln. Das aserbaidschanische Parlament nahm einen entsprechenden Entwurf für den Staatshaushalt 2011 am Freitag an, wie Medien in Baku berichteten. Finanzminister Samir Scharifow hatte dem Parlament erklärt, die Ausgaben für die Verteidigung sollten im kommenden Jahr auf umgerechnet etwa 1,8 Milliarden Euro steigen, knapp 90 Prozent mehr als im laufenden Haushalt...


Der Standard.at

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Zwei Ordenträger / Two people decorated with Soviet medals


(Azerbaijan, near Baku / Aserbaidschan, nicht weit von Baku)



(Tbilisi bazaar /Basar von Tbilissi)

Pictures taken in summer 2010 with:
Sony a850 + Minolta 85mm f1.4 GD, ISO200 + f2.2

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Azerbaijan celebrates oil workers' day

September 20, oil workers' day in Azerbaijan.
see TREND (AZ)

I wonder what this day was like for these people:
I took all these pictures in the beginning of August 2010.

20. September, Tag der Ölarbeiter in Aserbaidschan.
siehe TREND (Aserbaidschan)

Ich frage mich, wie wohl diese Männer den Tag begangen haben. Die Fotos stammen vom August 2010.










These oil-fields can be found about 15 km north of Baku. Take the highway to the airport, then exit "Ramana". You'll go "back" to a turntable under a highway bridge and then the first exit (going "right") Taking pictures is not exactly forbidden but not allowed either. Workers told us Police would frequently observe the territory. You might not want the hassle...

Die Ölfelder finden etwa 15 km nördlich von Baku. Autobahn Richtung Flughafen nehmen, dann Ausfahrt Ramana. Die Straße führt zurück zu einem unbeschilderten Kreisverkehr unter der Autobahnbrücke. Dort die erste Ausfahrt nach rechs nehmen. Übrigens ist das Fotografieren hier weder offiziell verboten noch etwa erlaubt. Einige Arbeiter erzählten uns, dass regelmäßig Polizei die Gegend patroulliert. Nicht auszuschließen, dass man erstmal mit zur Wache genommen wird...

Sony a850 + 35/2+85RS+28-135

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Tote bei Gefechten um Berg-Karabach

"Bei Feuergefechten zwischen armenischen und aserbaidschanischen Soldaten nahe der umkämpften Enklave Berg-Karabach sind am Dienstag nach Angaben der Regierung in Aserbaidschan fünf Soldaten getötet worden.

Das Verteidigungsministerium in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku beschuldigte am Mittwoch armenisches Militär, am Tag zuvor aserbaidschanische Stellungen angegriffen zu haben. Dabei seien drei armenische und zwei aserbaidschanische Soldaten getötet worden. Der Angriff sei aber zurückgeschlagen worden."

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Vollständiger Artikel bei Wiener Zeitung

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"Russland und Armenien schließen Abkommen" (Euronews)

"Russland will Armenien im Fall eines Angriffs von Aserbaidschan auf Berg-Karabach militärischen Beistand leisten.

Das vereinbarten Kremlchef Dmitri Medwedew und der armenische Präsident Sersch Sargsjan in Eriwan. Das Abkommens über die Stationierung russischer Truppen soll bis 2044 gelten.

Aserbaidschan hatte wiederholt angekündigt, die seit dem Krieg in den 1990er Jahren von Armenien kontrollierte Region Berg-Karabach zurückerobern zu wollen." ...

Euronews

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Aserbaidschan - Baku / Im Land des Feuers


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Commemorative events on Heydar Aliyev to be held in Georgia

Will Georgia take revenge?

11 Dec 2009 Baku. Viktoria Dementieva – APA. Azerbaijani embassy in Georgia will hold commemorative events on Heydar Aliyev on December 10-11, press service of Azerbaijani embassy in Georgia told APA.

Commemorative events will be held together with Kvemo-Kartli administration in Georgia’s Marneuli, Bolnisi, Gardabani and Dmanisi regions on December 10-11. The events will begin with laying wreath in the park named after Heydar Aliyev in Tbilisi. Representatives of Georgian government, Azerbaijani community and intellectuals will attend the commemorative event.

We're waiting for the latest news:

Georgian Embassy in Azerbaijan Hails Eduard Shevardnadze!


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Aserbaidschan: Personen, die beim Schlager-Grand-Prix für das benachbarte Armenien gestimmt hatten, erhielten Besuch von der Polizei

Wie Aserbaidschan die Vorratsdatenspeicherung nutzt

Mit Telefon- und Internetverbindungsdaten, wie sie seit der Umsetzung einer EU-Richtlinie auch in Deutschland gespeichert werden, lässt sich viel anfangen. Das führt nun die im südlichen Kaukasus gelegene ehemalige Sowjetrepublik Aserbaidschan vor Augen, in der Personen, die beim Schlager-Grand-Prix für das benachbarte Armenien stimmten, Besuch von der Polizei erhielten.

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Weiter gehts bei Telepolis.



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Armenien und Iran bauen Kooperation aus (DW-World)

"Der Teheran-Besuch des armenischen Präsidenten Sersch Sarkisjan Anfang des Jahres hat den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Armenien und dem Iran neue Impulse verliehen. Verhandelt wurde unter anderem über den Bau einer Pipeline vom iranischen Täbris bis zum armenischen Ort Ararat, heißt es im armenischen Energieministerium. Die Leitung könnte Armenien mit Erdölprodukten versorgen, was die Transportkosten und Preise auf dem armenischen Markt deutlich senken würde. Das Projekt ist auch deswegen von Bedeutung, weil es eine Alternative zu den bestehenden Benzin- und Diesellieferungen bietet. Bislang wird Armenien von einigen wenigen privaten Firmen mit Erdölprodukten beliefert.

Experten zufolge soll mit dem Bau der neuen Pipeline noch in diesem Sommer begonnen werden.

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Intensivierte Zusammenarbeit

Der unabhängige armenische Wirtschaftsexperte Aleksandr Awanesow sagte der Deutschen Welle, sein Land sei gezwungen, eine Zusammenarbeit mit dem südlichen Nachbarn Iran einzugehen.

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So sei erst vor kurzem die Gasleitung Iran-Armenien in Betrieb genommen worden, über die das Land bereits etwa sieben Millionen Kubikmeter Erdgas erhalten habe. Geprüft werde derzeit, ob bei einer Verlängerung dieser Pipeline in Zukunft auch Lieferungen turkmenischen Erdgases Richtung Armenien möglich wären. Noch in diesem Sommer werde mit dem Bau einer dritten Elektrizitätsleitung zwischen dem Iran und Armenien begonnen. "Das ist ein regionales Projekt, an dem sich auch GEORGIEN beteiligt", erläuterte Awanesow. Er fügte hinzu, verhandelt werde ferner über den Bau einer Eisenbahnlinie, die Armenien über iranisches Territorium sowohl mit den Ländern des Persischen Golfs als auch mit denen Zentralasiens verbinden würde.

Die Zusammenarbeit mit dem Iran werde die Qualität des armenischen Energienetzes verbessern und nicht zuletzt die Energiesicherheit des Landes erhöhen, meint Awanesow. Wichtig sei zudem, dass nach der Umsetzung der Projekte Armenien eine größere Rolle nicht nur in der Region, sondern vielleicht auch für EUROPA spielen könnte.

Ausweg aus der Isolation?

Armenien sucht damit eine engere Zusammenarbeit mit dem Iran in wichtigen Breichen wie Energie, Verkehr und Kommunikation, während gleichzeitig internationale Sanktionen gegen Teheran in Kraft sind.

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Aufgrund des ungelösten Konfliktes um die Region Berg-Karabach dauert die Blockade Armeniens durch die Türkei und Aserbaidschan an. Auch die Probleme in den Beziehungen zwischen Georgien und Russland haben Auswirkungen auf Armenien. Das Land ist deshalb geografisch sehr isoliert. Es hat den Anschein, als suche Armenien nun zunehmend einen Zugang zur Außenwelt über den Iran."

Autor: Aschot Gasasjan / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Birgit Görtz




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Tres beau film sur un voyage dans Arménie, Georgie et Azerbaïdjan

au cours de l'été 2008:





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Leserbrief an Alice Bota in der ZEIT: "Krieg, Schuld und Nebel"

Alice Botas Artikel:

"Die ganze Welt rätselt: Wann hat der georgisch-russische Krieg angefangen? Vor dem ersten Schuss. Wer hat ihn zu verantworten? Zwei Männer. Eine Spurensuche in Georgien"

Der gesamte Text findet sich hier.


Mit Ihrer Darstellung ähnlicher Charakterzüge Putins und Saakaschwilis greifen Sie durchaus EINEN Aspekt des gegenwärtigen russisch-georgischen Konflikts auf. Aber die Frage, welche Seite im August angefangen hat, wird wohl niemals eindeutig zu klären sein. Die im Artikel präsentierten Fakten sind jedenfalls nicht neu.
Leider gehen Sie nicht auf die Vorgeschichte und die weiteren Konfliktparteien ein. Wie in der deutschen und internationalen Presse üblich, entsteht somit der Eindruck, der Konflikt sei in erster Linie als Konflikt zwischen den USA bzw. der NATO und Russland. In diesem Zusammenhang wird oft auf Sicherheitsinteressen Russlands und aggressive amerikanische Außenpolitik gegenüber Moskau verwiesen.

Daraus ergibt sich die Schieflage in der Bewertung, die derzeit als vorherrschende Meinung durch die Presse geht. Die Vorgeschichte, seit Anfang der Neunziger Jahre, in denen Georgien durch mehrere Sezessions- UND Bürgerkriege (in Tbilissi) im Chaos zu versinken drohte, darf nicht außer acht gelassen werden. Dazu gehören dann auch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen, die im Kaukasus allerorten von ehem. KGB- und Kombinatsleitern aufgebaut und nicht selten auch mit Waffengewalt verteidigt wurden. In Georgien waren dies der Abaschidse-Clan in Adscharien (an der türkiischen Grenze, Hauptstadt Batumi) - Abaschidse, im Moskauer Exil, wurde im August als mögl. Moskauer Marionette als Nachfolger von Saakaschwili gehandelt -, Süd-Ossetien, wo mit Billigung der georgischen Regierung unter Schewardnadse der Schmuggel blühte, Abchasien, die Cote d´Azur Georgiens, wo nicht zuletzt wirtschaftliche Interessen der russischen Oligarchie eine erhebliche Rolle spielten, sowie weitere mehrheitlich nicht von Georgiern bewohnte Gebiete. Es leben in Georgien ca. 60 verschied. Ethnien!
Während Moskau den nordkaukasischen Sezessionismus, insbesondere in Tschetschenien, seit den frühen Neunziger Jahren mit grausamer Unterdrückung bekämpft, unterstützte der Kreml im Südkaukasus (auch: Berg-Karabach!) die Separatisten.
Als die Sowjetunion zerbrach, waren die Völker geradezu im Rausch - ohne sich im Klaren darüber zu werden, welche Konflikte durch den Rückgriff auf glorreiche Zeiten und die jeweils größte Ausdehnung ihrer früheren Reiche entstehen würden. In Tbilissi gab es z.B. ein paar überwiegend kurdisch besiedelte Straßenzüge, wo ein unabhängiges Kurdistan proklamiert wurde!
Moskau verfuhr zweigleisig. Es unterstützte die Separatisten und schickte dann UN-Blauhelmsoldaten in die beiden Provinzen. In der Nähe von Tbilissi und in Adscharien (s.o.) wurden große russ. Militärbasen erhalten. Mit dieser Maßnahme schien der russ. Einfluss auch nach dem Ende der UdSSR gesichert. In Tbilissi übernahmen Mafia-Paten die Macht, um schließlich von Schewardnadse, dem ehem. sowjet. Außenminister, ausgebootet zu werden. Schewardnadse war lange genug Teil des Moskauer Apparats gewesen, so dass man sich kannte und einschätzen konnte.
So wie mit Berg-Karabach, wo Moskau eine Lösung trotz anderslautender Bekundungen gerade nicht anvisiert, um so seine Macht zu erhalten (und Druck auf beide Staaten ausüben kann - aber das ist ein anderes Spannungsfeld, in dem auch die Türkei eine wichtige Rolle spielt), so hielt Moskau die Konflikte um Abchasien und Süd-Ossetien stets am Köcheln.
Mit Saakaschwili war damit allerdings Schluss. Schon bald nach seiner Amtsübernahme wurde sowohl Polizei- als auch Zollpersonal komplett ausgetauscht. Die Schmuggelgeschäfte Kokoitys (und seines Clans), der offenbar über Geschäftsbeziehungen bis in die russische Unterwelt unterhält, wurden dadurch empfindlich gestört. (Ich selbst bin 1998 mit meinem PKW mit dt. Kennzeichen von Gori nach Zchinwali gefahren und wurde an der "Grenze" überhaupt nicht kontrolliert!)
Gleichzeitig war durch die enormen Einnahmen Russlands aus Energiegeschäften viel Geld in die Hände der Oligarchie gelangt. Abchasien, nahe Sotchi gelegen (Olympia!), wurde nach und nach zum Spekulationsobjekt. Während dies in Abchasien kritisch gesehen wird, weil sich die auf Unabhängigkeit bedachten "Ur-"Einwohner Suchumis kaum noch Wohnungen leisten können, trat Kokoity stets als Hardliner auf, der kompromisslos den Anschluss Süd-Ossetiens an die Russ. Föderation (mit Nord-Ossetien vereint) forderte. Russ. Blauhelme sorgten zuverlässig dafür, dass an der "Verwaltungsgrenze" keine Ruhe einkehrte. Auf georg. Seite profitierte die Regierung Schewardnadse davon (Schewardnadse wurde von der Mehrheit der Georgier bestenfalls als notwendiges Übel gesehen) - und unterstützte vermutlich auch ihrerseits Freischärler. Saakaschwili sprach vielmehr von den "ossetischen Brüdern und Schwestern", unterstützte eine süd-ossetische, pro-georgische Exilregierung (mit mäßigem Erfolg) und förderte gemischt besiedelte Dörfer auf georgischer Seite durch Infrastrukturmaßnahmen bis hin zum Bau eines Kinos. Die Regierungspartei schickte viele Vertreter nationaler Minderheiten als Abgeordnete ins Parlament.
(Ähnliche Beispiele gab es in Bezug auf die unruhige armenische Minderheit in der Provinz Jawacheti.)
Die alte Strategie des "Teile und herrsche!" hätte vielleicht noch lange funktioniert, wenn sich im Laufe der Jahre nicht die Gewichte verschoben hätten. Als sich der Kreml für die Unterstützung Armeniens, Abchasiens und Süd-Ossetiens entschied, war für die meisten Moskauer Politiker, die vor ganz anderen Problemen standen, wohl nicht ersichtlich, dass das Kaspische Meer Objekt westlicher Energieinteressen werden könnte (BTC-Pipeline in Konkurrenz zur Pipeline Baku-Grozny-Noworossisk!). Ein stabiles, nationalbewusstes, wirtschaftlich erfolgreiches Georgien wurde von Moskau als Bedrohung seines Einflusses wahrgenommen. Seitdem bekommt die pro-armenische Unterstützung Moskaus aus Sicht Eriwans eine mitunter gefährliche Schieflage. Nicht auszuschließen, dass Moskau seine Ambitionen stärker in Richtung Baku ausrichtet - dorthin schließlich, wo die Energie gefördert bzw. über das Kaspische Meer angelandet wird.
So hängen z.Zt. Süd-Ossetien und das von zwei Seiten eingeschlossene Armenien, das sich immer noch im lauwarmem Krieg mit Aserbaidschan befindet (mit mehreren Toten pro Monat an der "Grenze" durch Scharfschützen), im Grunde am Moskauer Tropf. Das Erstaunen der russ. Soldaten angesichts der Ausstattung georg. Kasernen nach NATO-Standard spricht Bände! Einzig Abchasien mit seiner spektakulären Küste lohnt sich für Moskauer und Petersburger Investoren. Wenn man so will, hat der Kreml mehrfach aufs "falsche Pferd" gesetzt.
Seit Saakaschwilis Machtübernahme und der zunächst sehr erfolgversprechenden Rosenrevolution erfreute sich Georgien nicht nur in Washington großen Interesses. Die Bundesrepublik hat seit der Ära Schewardnadse in vielen Bereichen Erhebliches geleistet, etwa im Bereich des Naturschutzes, des Bildungswesens, der Verwaltung u.a. Damit ist Georgien nun in der Lage, über seine Zukunft selbst zu bestimmen. Trotz eingeschränkter Pressefreiheit, uneiniger Opposition und unterschiedlicher Geschwindigkeiten in Tbilissi bzw. den Provinzen hat sich eine bürgerliche Schicht und Mentalität ausgebreitet, die die Freiheit als westliche Errungenschaft begreift und sich in Lebensstil, Geschmack und politischen Überzeugungen mehr und mehr an Europa orientiert. Diesen Fortschritt sehen Georgier durch den russischen Imperialismus, der die Zerteilung des Landes zur Durchsetzung seiner Interessen in Kauf nimmt, bedroht.
Leider wird in Deutschland oft übersehen, dass etwa ein Drittel der auf georgischem Staatsgebiet lebenden Osseten im von Tbilissi beherrschten Teil leben. Nachdem ich, meine georg. Frau und unsere beiden Kinder am 8. August bei Gori bei einem Beschuss durch ossetische Zivilisten nur wie durch ein Wunder überlebt haben, entschuldigte sich ein paar Tage später wortreich ein Ossete, der mit seinen georg. Freunden in einer Tbilissier Bar saß. In einer mit mir befreundeten georg.-russ.-ossetischen Familie, wohnhaft in Tbilissi, bedauert man sehr die Spaltung unter den Osseten durch die Politik Kokoitys. Wie man dort über Putin denkt - und welches Bild er von den Russen im Ausland verbreitet! -, will ich hier nicht schildern. Anders als in Süd-Ossetien, wo die georgische Minderheit um ihr Leben fürchten musste (so dass auch alte Menschen sich oft tagelang im Wald versteckten), gab es auf von Tbilissi kontrollierten georgischem Boden m.W. keine Ausschreitungen gegen Osseten.

Sowohl der korrupte Kleptokrat Kokoity, der mit seinem Clan die am Boden liegende Wirtschaft Süd-Ossetiens beherrscht, als auch Saakaschwili, der spätestens seit der gewaltsam niedergeschlagenen Demonstration vom 7.11.07 unter massivem innenpolitischen Druck stand, brauchten die Konfrontation, um von innenpolitischen Problemen abzulenken.

Eine persönliche Anmerkung sei mir gestattet: Nimmt man die unglaubliche Gastfreundschaft der Georgier und ihr viel zu hohes Bild von Deutschland und deutscher Kultur in Betracht, so kann die Meldung der Iswestija, Gazprom-nahes Regierungsblatt, einen Deutschen beschämen, wenn er dort liest, dass der dt. Außenminister Steinmeier Russlands bester Freund sei.


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Press Freedom in the Caucasus / Pressefreiheit im Kaukasus

Pressefreiheit nach Angaben von Reporters sans frontiers / Reporter ohne Grenzen
Press freedom according to Reporters sans frontiers / Reporters without borders


Annual Press Freedom Index 2007:

66 Georgien / Georgia (2006: 89)
77 Armenien / Armenia (2006: 101)
139 Aserbaidschan / Azerbaijshan (2006: 135)
144 Russland / Russia (2006: 147)


"Bloggers now threatened as much as journalists in the traditional media"

"Russia (144th) is not progressing. Anna Politkovskaya’s murder in October 2006, the failure to punish those responsible for murdering journalists, and the still glaring lack of diversity in the media, especially the broadcast media, weighed heavily in the evaluation of press freedom in Russia."

for comparison:

1 Island + Norwegen / Iceland + Norway
20 Deutschland / Germany
24 Großbritannien / United Kingdom
31 Frankreich / France
35 Italien / Italy
48 Vereinigte Staaten von Amerika / USA
101 Türkei / Turkey
166 Iran


The full table


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News for the Caucasus 10-21-08 / Nachrichten für den Kaukasus 21.10.08

Aserbaidschan / Azerbaijan

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF/ROG) hat die Berichterstattung aserbaidschanischer Medien vor der Präsidentschaftswahl am 15. Oktober kritisiert. (Standard, Österreich)
"Über die Gegenkandidaten und ihre Programme hätten die Medien hingegen sehr wenig berichtet. Vergleiche der Wahlprogramme und vertiefende Debatten zwischen den Kandidaten fanden laut den Erhebungen von Reporter ohne Grenzen nicht statt. Auch Berichte über den Wahlboykott der wichtigsten Oppositionsparteien seien verschwindend gering gewesen. "Die Medien haben ihre Rolle als unabhängige Berichterstatter nicht erfüllt. Die Wähler hatten keinen Zugang zu vollständigen Informationen", so RSF."




Berg-Karabach / Nagorny Karabach / Nagorno-Karabakh

Bringt Moskau Bewegung im Streit um Nagorny Karabach? (Standard, Österreich)

"Der russische Präsident Dmitri Medwedew erklärte am Dienstag bei einem Besuch in Armenien, er werde als Gastgeber Friedensgespräche zwischen den beiden verfeindeten Nachbarn vermitteln. Die Gespräche zwischen den Konfliktparteien hätten ein fortgeschrittenes Stadium erreicht, beide schienen bereit, nach einer Lösung zu suchen. Details zu den Verhandlungen und einen Zeitpunkt für die Gespräche nannte Medwedew nicht."

Ein fortgeschrittenes Stadium ist angesichts der vergangenen 14 Jahre eine nette Umschreibung.


Turkey would make efforts to settle all frozen conflicts in its region, including the Nagorno-Karabakh issue, during its membership to the United Nations Security Council, an envoy said Tuesday. (Hot News Turkey.com)
"As a member of the U.N. Security Council, Turkey will try to settle all frozen conflicts, including the Armenian-Azerbaijani issue," Kilic was quoted as saying by the Day.az website.

Turkey will have broader opportunities in the resolution of international and regional problems, he added.

Experts say Turkey's tendency to find a middle path between contending parties would increase with its Security Council membership instead of forcing the taking of sides."



Georgien / Georgia

Levan Gachechiladze, a former opposition presidential candidate: "The November 7 rally will be absolutely peaceful" (Civil Georgia)

“We, the New Rights, our partner political organizations and our supporters from the civil society, plan to offer to the society starting from November 7 a new type of opposition movement, which will be able to cope with the threats existing inside the country, as well those coming from outside, such as Russian aggression,” Pikria Chikhradze said at a press conference. “We plan to do it in close cooperation with the international organizations, the representatives of international community.”

She, however, refrained from speaking about the details of this “movement.”

“I will speak about it when time comes,” she said. “I do not plan to speak about it in advance, but this wave and this movement will be launched.”

Well, she DID speak in advance, but where is the political program? And who will take part in the "new movement"?




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News for the Caucasus 10-20-08 / Nachrichten für den Kaukasus 20.10.08

News of today: Die Nachrichten von heute:

Armenien / Armenia

Medvedev to pay two-day official visit to Armenia (Itar Tass)



Berg Karabach / Nagorny-Karabakh

Der vergessene Krieg um den "Garten in den Bergen" (Berg-Karabach) (SWR)
Die am Konflikt beteiligten Staaten - Aserbaidschan und die ''Schutzmacht'' Armenien - scheinen noch weit entfernt von konkreten Schritten zu einem Frieden zu sein. Einerseits seien die Menschen beider Staaten gegen Kompromisse mit dem Gegner, erklärt Politikexperte Wartan Pogosjan in Armeniens Hauptstadt Jerewan. Andererseits würden beide Regierungen eine ständige Kriegsgefahr heraufbeschwören, um demokratische Reformen im eigenen Land zu verzögern. Tatsächlich stiegen die Militärausgaben in den vergangenen Jahren kontinuierlich an - sowohl in Armenien als auch in Aserbaidschan.


OSCE to Monitor Armenia-Azerbaijan Troops Contact Line (News Trend, Az)



Aserbaidschan / Azerbaijan

Energieversorgung des Westens in Gefahr (Handelsblatt)
"Tamam Bayatly, Sprecherin von BP in Aserbaidschan, räumt ein, dass die [von Aserbaidschan nach Georgien verlaufenden] Gasröhre aus Sicherheitsgründen während des Krieges abgedreht worden sei, die BTC aber nur wenige Tage wegen eines Feuers im türkischen Teil der Leitung. Allerdings gesteht sie zu, dass die ebenfalls von den Londonern geführte Ölröhre von Baku in den georgischen Schwarzmeerhafen Supsa weiter geschlossen bleibe „bis wir die Sicherheitslage einschätzen können“. Zudem hat Baku nach Informationen aus diplomatischen Kreisen während des Kriegs versucht, erstmals Gas über Russland zu exportieren: „Moskau habe das begrüßt, aber hinzugefügt, ’leider’ ist die Leitung so veraltet, dass dies nicht gehe“.

Dies seien klare „Liebesgrüße aus Moskau“: Kremlchef Dmitrij Medwedjew macht dem Westen in Aserbaidschan noch unverhohlener Konkurrenz. So hat Russlands führender Energiekonzern Gazprom Baku unterbreitet, das gesamte aserbaidschanisches Erdgas aufzukaufen. Damit wäre der Traum des Westens, über den Bau der so genannten Nabucco-Pipeline erstmals auch Erdgas aus den Nachfolgestaaten der UdSSR an Russland vorbei Erdgas beziehen zu können ausgeträumt. „Russland hat mit dem Georgien-Krieg klargemacht, dass im post-sowjetischen Raum wieder alles von Moskau bestimmt wird und Baku hat dies begriffen“, sagt an anderer westlicher Gesandter in Baku. Im Energiepoker am Kaspischen Meer gehe es für den Westen in den kommenden Monaten „um alles oder nichts“."



Russland / Russia

Russland spielt mit Muskeln, die es nicht hat (BAZ online)
"Das Projekt ist geheim, Präsident Dmitri Medwedew hat aber ein paar Eckpunkte verraten. «Wir brauchen eine Armee mit allermodernsten Waffen», sagte er kürzlich. Bis 2020 soll das Land neue Atomsprengköpfe, Kampfschiffe, Atom-U-Boote und eine satellitengestützte Luftabwehr erhalten. Das Verteidigungsbudget wächst kräftig: allein im kommenden Jahr um ein Viertel auf 53 Milliarden Dollar.

Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow kündigte zudem eine Umkrempelung der Armeestruktur an. Die Zahl der Soldaten soll in den nächsten vier Jahren von 1,134 Millionen auf eine Million reduziert werden. Beschnitten werden soll insbesondere das Offizierkorps: von derzeit 330'000 Offizieren auf weniger als die Hälfte. Im Visier ist auch der aufgeblähte Generalstab. Jeder zweite General müsse, heisst es in Moskau, demnächst den Hut nehmen."


Transnistrien Russlands europäischer Vorposten
(Welt Online)
"Moskau spielt offensichtlich mit den Moldawiern ein Spielchen, das auch in der Ukraine und Georgien gut funktioniert hat: Halte die Spannung hoch, früher oder später tappen sie in die Falle. Und so bleiben die Moldawier - deren Reform- und Menschenrechtsbilanz im Übrigen keinesfalls besser ausfällt als jene der Transnistrier - gegenüber dem großen Bruder auf Defensivkurs: Wenn es etwa um eine Nato-Perspektive geht, dann pocht Chisinau stets laut auf seine militärische Neutralität. Und die Russen belohnen es, indem sie den Deckel auf Transnistrien halten."




Türkei / Turkey

Staat entschuldigt sich für in Haft zu Tode Geprügelten
(Readers Edition)

Die Türkei macht Ex-Militärs den Prozess
(Welt Online)

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Tagesspiegel: "Opposition boykottiert Wahlen in Aserbaidschan"

"Baku - Rund 4,8 Millionen Bürger sind in der Kaukasus-Republik Aserbaidschan an diesem Mittwoch zur Wahl des Staatspräsidenten aufgerufen. Am Sieg des 46-jährigen Amtsinhabers Ilcham Alijew besteht nach Aussagen westlicher Diplomaten vom Dienstag in Baku kein Zweifel - nicht zuletzt, weil die wichtigsten Oppositionsparteien die Wahl boykottieren.

Ilcham Alijew war 2003 nach dem Tod seines Vaters Haider Alijew zu dessen Nachfolger gewählt worden. Internationale Wahlbeobachter hatten die Wahl damals als nicht frei und fair kritisiert, weil die Opposition eingeschüchtert wurde und es schon im Wahlkampf keine Chancengleichheit gab. An diesem Mittwoch stehen neben Alijew noch sieben weitere Kandidaten zur Wahl."...

Der ganze Artikel: tagesspiegel vom 14.10.08


David Nauer von der Basler Zeitung schreibt:

... "Auch die Wahlbeobachter der OSZE kritisierten den «mangelnden Wettbewerb» beim anstehenden Urnengang. Das Problem: Im mehrheitlich muslimisch geprägten Aserbeidschan fehlen selbst die Grundlagen für ein freies politisches Leben. Aufmüpfige Journalisten, Menschenrechtler und Oppositionelle werden verfolgt, verprügelt oder unter fingierten Vorwürfen ins Gefängnis geworfen. Proteste auf der Strasse löst die Polizei mit Gewalt auf. Schlecht bestellt ist es auch um die Pressefreiheit. Die TV-Nachrichten beherrscht Ilham Alijew, die Opposition hat dagegen fast keinen Zugang zu Massenmedien. Im persönlichen Gespräch wirkt Alijew jedoch nicht wie ein orientalischer Despot. Er spricht fliessend Englisch und Russisch, hört zu, geht auf Kritik an der Menschenrechtslage ein.

Wirtschaftlich geht es mit Aserbeidschan bergauf, vor allem dank riesiger Öl- und Gasvorkommen, die unter dem Boden des Kaspischen Meeres schlummern. Dieser Reichtum erlaubt es Alijew auch, aussenpolitisch einen eigenständigen Kurs zu fahren. Aserbeidschan laviert geschickt zwischen dem Westen und Russland. Alijew weiss, dass Moskau den Südkaukasus als seinen Hinterhof betrachtet und entsprechend gereizt reagiert, wenn Länder der Region einen zu forschen Westkurs einschlagen. Georgien musste dies gerade erfahren. Deswegen gibt es vom starken Mann in Baku kaum antirussische Rhetorik. Auch seine Annäherung an die Nato ist sehr vorsichtig.

Schwierig sind die Beziehungen zu Moskau dennoch, vor allem wegen der abtrünnigen aserbeidschanischen Region Berg-Karabach. Das Gebiet wird von Armeniern gehalten, die einen unabhängigen Staat gründen möchten. Russland ist traditionell ein enger Verbündeter Armeniens. Zudem hat es mit der Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien in Baku Ängste ausgelöst."...


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Hindu-Fire Temple of Baku (Surakhani) / Hindu-Feuertempel von Baku (Surachani)

"The Fire Temple of Baku, known locally as the Atashgah ("place of fire") or Ateshgyakh ("home of fire"), is a castle-like Hindu temple and monastery complex in Surakhani near Baku in Azerbaijan. The complex is now a museum, and is no longer used as a place of worship. The fire was once fed by a natural gas vent."

Übersetzung: Der Feuertempel von Baku, von Einheimischen auch Ataschgah ("Ort des Feuers") oder Ateschgyach ("Haus des Feuers") genannt, ist eine burgähnliche Hindu-Tempel- und Klosteranlage in Surachani bei Baku. Die Anlage ist heute ein Museum und wird nicht mehr als Heiligtum genutzt. Das Feuer wurde einst durch natürliche Gasvorkommen genährt.

Full text of Wikipedia (English)




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