"Am Dienstag vergangener Woche wählte ihn seine Regierungskoalition zum Premierminister - mit den gleichen Vollmachten, die er zuvor als Präsident hatte. "Sersch Sargsjan hat das Volk betrogen", sagt Paschinjan bei einem Treffen am Freitag. In seinem Büro in einem Hinterhof im Zentrum von Eriwan liegen die Utensilien des Protests ordenlich aufgereiht auf dem Boden: Isomatten, Megafone, Vuvuzelas und natürlich armenische Fahnen in Rot, Blau, Orange. Paschinjan sitzt auf einem abgewetzten Sofa vor einem Glas Tomatensaft. Seine rechte Hand ist verbunden; bei dem Versuch, eine Polizeiabsperrung vor dem Parlament zu durchbrechen, ist er vor einer Woche in Stacheldraht gestürzt. Sargsjan sei zum Symbol der Korruption in Armenien geworden, sagt Paschinjan. Seit 1993 hatte er hohe Posten im Staat inne. "Diese Bewegung ist ein Protest gegen Betrug und gegen Korruption."
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"In der Hauptstadt Jerewan demonstrierten am Samstag erneut 50.000 Menschen gegen die Regierung der Kaukasusrepublik. Die Polizei nahm dabei nach eigenen Angaben mindestens 70 Demonstrantinnen und Demonstranten fest. Darunter seien zwei Menschen mit Verbindungen zur Opposition. Sie würden verdächtigt, Bombenanschläge an öffentlichen Orten vorbereitet zu haben, teilte der nationale Sicherheitsdienst mit. Die Proteste halten seit Tagen an; schon am Freitagabend waren mehr als 200 Menschen festgenommen worden.
Anlass für die Proteste ist eine Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt wurde und nun in Kraft trat. Sie wertet das Amt des Ministerpräsidenten deutlich auf. Die wahre Macht in Armenien liegt damit weiterhin bei dem vom Kreml unterstützten Sargsjan. Das Staatsoberhaupt, der neue Präsident Armen Sarkissjan, hat dagegen künftig vorwiegend repräsentative Aufgaben. Gegner argumentieren, diese Änderung mache Sargsjan de facto zum Herrscher auf Lebenszeit."
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Baku/Istanbul - Die mit Armenien verfeindete Kaukasus-Republik Aserbaidschan will ihre Militärausgaben im kommenden Jahr fast verdoppeln. Das aserbaidschanische Parlament nahm einen entsprechenden Entwurf für den Staatshaushalt 2011 am Freitag an, wie Medien in Baku berichteten. Finanzminister Samir Scharifow hatte dem Parlament erklärt, die Ausgaben für die Verteidigung sollten im kommenden Jahr auf umgerechnet etwa 1,8 Milliarden Euro steigen, knapp 90 Prozent mehr als im laufenden Haushalt...
Die armenische Hauptstadt hat seit dem Ende der Sowjetzeit einen großen Sprung nach vorn gemacht. Statt Tristesse herrscht Aufbruchstimmung.
Von Rolf Hosfeld
Ein paar schüchterne Plastikstühle und -tische standen Ende der 90er-Jahre auf den Grünflächen nahe der Eriwaner Oper, als ich zum letzten Mal hier war. Heute ist der Ort, besonders in den warmen Monaten, bis in die Nacht ein einziger Tummelplatz. Seit etwa fünf Jahren ist ein Boom ausgebrochen in Armeniens Metropole. Eriwan, die traurige, die dunkle, die geheimnisvolle Stadt am Fuß des ewig mit Schnee bedeckten Ararat, hat sich gehäutet. Ein Café neben dem anderen, dem internationalen Stil komfortabler Korbmöbel verpflichtet, und überall elegant ihre Tabletts zwischen den Tischen balancierende Kellner.
... "Im März hatte die neue Regierung auf protestierende Anhänger der Opposition schießen lassen, mindestens acht Demonstranten starben, viele wurden verhaftet. Die jetzt beschlossene Amnestie ist aber keine Lösung, sagen Oppositionelle.
Ein Bezirksgericht in Armeniens Hauptstadt Eriwan Mitte letzter Woche. Gerade ist der Prozess gegen zwei prominente Anhänger der Opposition zu Ende gegangen. Der eine leitete im vergangenen Jahr die Wahlkampagne des oppositionellen Präsidentschaftskandidaten; der andere war Parlamentsabgeordneter - bis die Staatsanwaltschaft seine Immunität aufhob. Die beiden Männer sollen die Unruhen im vergangenen Frühjahr organisiert haben, bei denen mindestens acht Menschen starben. Die Anhänger der Opposition halten das für eine Farce. Die Regierung trage die Verantwortung für die Toten. Unter den Zuschauern ist die Rentnerin Klara Khatschikowa. Wütend hebt sie die Hand.
"Die Regierung hat sich alles unter den Nagel gerissen: Geld, Gebäude, alles. Ich weine jeden Tag, jede Minute, dass diese ungebildeten Rowdys Armenien regieren. Das ist wirklich unerträglich. Das sind gerade mal 200 Leute. Der Rest der Bevölkerung hasst sie. Das ist eine Tragödie."
Built in the 18th century, this mosque was used as a state museum for the history of Yerevan in soviet times. In the mid 90s, the Republic of Iran financed the renovation, aiming at a beautiful and representative religious compound rather than preserving the historical foundings.
Errichtet im 18. Jahrhundert. Als Museum für die Geschichte Eriwans in der Sovietzeit benutzt. Mitte der Neunziger Jahre wurde die Renovierung von der Republik Iran finanziert. Ziel war allerdings weniger die Konservierung des historischen Zustands, als vielmehr die Wiedererrichtung einer repräsentativen Anlage.
Eine Moschee mitten im Zentrum, gegenüber dem zentralen Basar? In einem Land, das darauf stolz ist, dass hier das Christentum zum ersten Mal Staatsreligion wurde? Wie passt das zusammen? Schlüssel ist die gegenwärtige außenpolitische Lage. Armenien ist ein Binnenland; es bedarf also des Transits durch Nachbarstaaten, um Güter von und nach Armenien zu transportieren. Die Grenze zur Türkei ist geschlossen, mit Aserbaidschan liegt Armenien im - nicht ganz - kalten Krieg. Bleiben nur Georgien und der Iran. Der jüngste Vorstoß zur Verbesserung der armenisch-türkischen Beziehungen ist auch aus diesem Blickwinkel zu verstehen. Sie teilen großenteils die gleichen Verbündeten und Gegner: Ihre Sicherheit ist - in unterschiedlicher Weise - von Moskau abhängig (iranisches Atomprogramm!). Das iranisch-aserbaidschanische Verhältnis ist von Misstrauen geprägt, denn der größere Teil der (auch schiitischen) Aserbaidschaner lebt tatsächlich im Iran. Außerdem orientiert sich Baku, nicht zuletzt im Hinblick auf den Umgang mit dem Islam, an der laizistischen Türkei. Darum zeigt sich gerade Eriwan tolerant gegenüber dem Sendungsbewusstsein Teherans, zumal es praktisch keine muslimische Minderheit mehr im Land gibt. (Die Aserbaidschaner wurden ja fast alle vor oder während des Konflikts um Berg-Karabach vertrieben). Für die Armenier bleibt der Nutzen jedoch gering: Bei Reisen ins Nachbarland müssen Sie ihr Auto auf der armenischen Seite stehen lassen (oder per Auto-Zug transportieren). Das ist offenbar dem aberwitzigen Umstand geschuldet, dass der Iran zwar große Ölvorkommen besitzt, jedoch zu wenig Raffinerien, so dass Benzin importiert werden muss, welches dann auch noch hoch subventioniert wird - in 2007 zu 8 Euro-Cent pro Liter Benzin, 11 Cent für den Liter Superkraftstoff. (Zuweilen leiden Teheraner Autofahrer unter Rationierungen!) Autos wiederum könnten aus Dubai günstig importiert werden, dürfen aber nicht - vermutlich aus Rücksicht auf russische Interessen. (Es gibt noch weitaus mehr Ladas und Wolgas in Armenien als in Georgien - und entsprechend hohe Strafzölle auf importierte Westwagen.) Andererseits lässt das strikte Regime der Mullahs mit ihren mittelalterlichen Bekleidungs- und Verhaltensvorschriften nicht an ausgelassene Ferien an Bar und Strand denken... Also fahren Armenier lieber nach Georgien ans Schwarze Meer.
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So nah und doch so fern: Der Ararat, Symbol Armeniens, und das Kloster Khor Virap
Der Artikel "Auch in Jerewan regieren Karabach-Armenier (Neues Deutschland)" beschäftigt sich mit den außenpolitischen Optionen Armeniens.
Zusammenfassung:
Armenien wird von Berg-Karabach-Armeniern regiert, während die Opposition als offen pro-amerikanisch dargestellt wird. Die armenisch-türkischen Beziehungen stehen in einem engen Zusammenhang mit dem Berg-Karabach-Konflikt. Der Berg-Karabach-Konflikt macht Eriwan von Moskau abhängig. Die Positionen Armeniens und Aserbaidschans zur Konfliktlösung scheinen unvereinbar.
"Nach Russlands Krieg mit Georgien sind Armenien und Bergkarabach weniger denn je bereit, von ihren Forderungen abzurücken. Nach Südosseten und Abchasien, so kalkulieren beide, müsse Moskau auch Bergkarabach anerkennen. Im Gegenzug wäre Jerewan bereit, Russlands Wunsch zu erfüllen und die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen Provinzen Georgiens anzuerkennen. Allerdings drohte daraufhin die Gefahr, dass Georgien den Transit über Land zwischen Russland und Armenien gänzlich unterbindet. In Jerewan sieht man sich also nach dem russisch-georgischen Krieg durchaus in einer Zwickmühle. Zumal man sich der Dauerhaftigkeit russischer Unterstützung nicht sicher ist: Auf längere Sicht könnte Moskau das öl- und gasreiche Aserbaidshan als attraktiveren Partner einschätzen."
Der Artikel lässt allerdings unerwähnt, dass bislang nicht einmal Eriwan selbst die Unabhängigkeit Berg-Karabachs anerkannt hat.
Armenien und die Türkei planen ein Treffen der Außenminister in New York. - Armenien verspricht die gegenwärtige türkisch-armenische Grenze anzuerkennen. - Es soll eine gemeinsame Historiker-Kommission gebildet werden, um das Schicksal der Armenier im Osmanischen Reich zu untersuchen.
Der Artikel beschäftigt sich weiter mit der Frage, welchen Einfluss eine armenisch-türkische Annäherung auf die Beziehungen zwischen Armenien, Georgien, Russland und der Türkei haben könnte.
Deutlich wird, dass das armenische Selbstverständnis und Armenien Stellung in der Welt von zwei alles bestimmenden Konflikten geprägt wird: dem Genozid und dem Konflikt um Berg-Karabach.
Inside the Memorial. A group of Iraqi Armenians holding a prayer. One of the ladies urged me to write an article about the genocide. She felt angry and frustrated that the Turkisch government hasn´t acknowledged the genocide yet. Im Inneren der Gedenkstätte. Eine Gruppe von iraqischen Armenien im Gebet. Eine der Damen bat mich einen Artikel über den Genozid zu schreiben. Sie war wütend und frustriert, dass die türkische Regierung immer noch nicht den Völkermord anerkennt.
These evergreen trees were planted in commemoration to the genecide, many of them by Americans, French and Greeks. (Shevardnadze and Saakashvili were here, too.) Mr. Gul, there´s still some space for a commemorative plaque from you and/or your government!
Diese Tannen wurden in Erinnerung an den Völkermord gepflanzt, viele davon von Amerikanern, Franzosen und Griechen. (Schewardnadse und Saakaschwili waren auch dort.) Herr Gül, hier ist noch Platz für Gedenktafel Sie bzw. Ihre Regierung!
The Economist writes that "Kemal Atatürk, father of modern Turkey, rescued hundreds of Armenian women and children from mass slaughter by Ottoman forces during and after the first world war. According to the director of the museum, Mr. Hayk Demoyan, this untold story will soon be revealed on the website of the museum. The Economist schreibt, dass Kemal Atatürk, Vater der modernen Türkei, Hunderte von armenischen Frauen und Kindern gerettet habe. Der Leiter der Gedenkstätte, Hayk Demoyan, wird mit den Worten zitiert, diese unbekannte Geschichte Atatürks werde demnächst auf der Webseite des Museums der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
A funny mixture: Old soviet uniforms and modern cars (here a Toyota Corolla). Armenian on the sides, and "POLICE" on the hood - in a country, where very few people speak English.
Eine seltsame Mischung: Alte sowjetische Uniformen und moderne Autos (hier: Toyota Corolla). Armenische Schrift an den Seiten und "POLICE" auf der Motorhaube - in einem Land, wo nur wenige Menschen Englisch sprechen.
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