Armenien / Armenia
Medvedev to pay two-day official visit to Armenia (Itar Tass)
Berg Karabach / Nagorny-Karabakh
Der vergessene Krieg um den "Garten in den Bergen" (Berg-Karabach) (SWR)
Die am Konflikt beteiligten Staaten - Aserbaidschan und die ''Schutzmacht'' Armenien - scheinen noch weit entfernt von konkreten Schritten zu einem Frieden zu sein. Einerseits seien die Menschen beider Staaten gegen Kompromisse mit dem Gegner, erklärt Politikexperte Wartan Pogosjan in Armeniens Hauptstadt Jerewan. Andererseits würden beide Regierungen eine ständige Kriegsgefahr heraufbeschwören, um demokratische Reformen im eigenen Land zu verzögern. Tatsächlich stiegen die Militärausgaben in den vergangenen Jahren kontinuierlich an - sowohl in Armenien als auch in Aserbaidschan.
OSCE to Monitor Armenia-Azerbaijan Troops Contact Line (News Trend, Az)
Aserbaidschan / Azerbaijan
Energieversorgung des Westens in Gefahr (Handelsblatt)
"Tamam Bayatly, Sprecherin von BP in Aserbaidschan, räumt ein, dass die [von Aserbaidschan nach Georgien verlaufenden] Gasröhre aus Sicherheitsgründen während des Krieges abgedreht worden sei, die BTC aber nur wenige Tage wegen eines Feuers im türkischen Teil der Leitung. Allerdings gesteht sie zu, dass die ebenfalls von den Londonern geführte Ölröhre von Baku in den georgischen Schwarzmeerhafen Supsa weiter geschlossen bleibe „bis wir die Sicherheitslage einschätzen können“. Zudem hat Baku nach Informationen aus diplomatischen Kreisen während des Kriegs versucht, erstmals Gas über Russland zu exportieren: „Moskau habe das begrüßt, aber hinzugefügt, ’leider’ ist die Leitung so veraltet, dass dies nicht gehe“.
Dies seien klare „Liebesgrüße aus Moskau“: Kremlchef Dmitrij Medwedjew macht dem Westen in Aserbaidschan noch unverhohlener Konkurrenz. So hat Russlands führender Energiekonzern Gazprom Baku unterbreitet, das gesamte aserbaidschanisches Erdgas aufzukaufen. Damit wäre der Traum des Westens, über den Bau der so genannten Nabucco-Pipeline erstmals auch Erdgas aus den Nachfolgestaaten der UdSSR an Russland vorbei Erdgas beziehen zu können ausgeträumt. „Russland hat mit dem Georgien-Krieg klargemacht, dass im post-sowjetischen Raum wieder alles von Moskau bestimmt wird und Baku hat dies begriffen“, sagt an anderer westlicher Gesandter in Baku. Im Energiepoker am Kaspischen Meer gehe es für den Westen in den kommenden Monaten „um alles oder nichts“."
Russland / Russia
Russland spielt mit Muskeln, die es nicht hat (BAZ online)
"Das Projekt ist geheim, Präsident Dmitri Medwedew hat aber ein paar Eckpunkte verraten. «Wir brauchen eine Armee mit allermodernsten Waffen», sagte er kürzlich. Bis 2020 soll das Land neue Atomsprengköpfe, Kampfschiffe, Atom-U-Boote und eine satellitengestützte Luftabwehr erhalten. Das Verteidigungsbudget wächst kräftig: allein im kommenden Jahr um ein Viertel auf 53 Milliarden Dollar.
Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow kündigte zudem eine Umkrempelung der Armeestruktur an. Die Zahl der Soldaten soll in den nächsten vier Jahren von 1,134 Millionen auf eine Million reduziert werden. Beschnitten werden soll insbesondere das Offizierkorps: von derzeit 330'000 Offizieren auf weniger als die Hälfte. Im Visier ist auch der aufgeblähte Generalstab. Jeder zweite General müsse, heisst es in Moskau, demnächst den Hut nehmen."
Transnistrien Russlands europäischer Vorposten (Welt Online)
"Moskau spielt offensichtlich mit den Moldawiern ein Spielchen, das auch in der Ukraine und Georgien gut funktioniert hat: Halte die Spannung hoch, früher oder später tappen sie in die Falle. Und so bleiben die Moldawier - deren Reform- und Menschenrechtsbilanz im Übrigen keinesfalls besser ausfällt als jene der Transnistrier - gegenüber dem großen Bruder auf Defensivkurs: Wenn es etwa um eine Nato-Perspektive geht, dann pocht Chisinau stets laut auf seine militärische Neutralität. Und die Russen belohnen es, indem sie den Deckel auf Transnistrien halten."
Türkei / Turkey
Staat entschuldigt sich für in Haft zu Tode Geprügelten (Readers Edition)
Die Türkei macht Ex-Militärs den Prozess (Welt Online)
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