Eine Razzia im Szene-Viertel der Techno-Clubs in Tbilisi, gedacht als Reaktion auf acht Drogentote binnen zweier Wochen, scheint der Polizei in der georgischen Hauptstadt Tbilisi laut Zeugenaussagen in der Nacht vom 11. auf den 12. Mai komplett entglitten zu sein.
Die Spezialeinheiten der Polizei sollen in martialischer Ausrüstung und zahlenmäßig unangemessener Stärke in die Clubs eingedrungen und dort mit teils brutaler Härte gegen die Besucher vorgegangen sein. Unter den Gästen der Clubs, die auch international sehr angesagt sind und seit Kurzem junge Menschen aus der ganzen Welt anlocken, sei es zu Panik gekommen, weil nicht einmal das Geschehen klar und eindeutig einzuschätzen gewesen sei. Viele hätten eher einen Überfall als eine Polizeirazzia vermutet.
Einheiten mit Sturmgewehren stürmen Musik-Clubs
Fotos vom Inneren eines Clubs zeigen einen Cordon aus vermummten Polizisten, behelmt und in Vollschutzkleidung, bewaffnet mit Sturmgewehren. Videos, die auf YouTube kursieren, dokumentieren wie Gäste von Mitgliedern dieser Polizeieinheiten von Tischen gezerrt, zu Boden geschleudert und gegen Wände gedrückt werden.
Zahlreiche Club-Besucher seien, so berichten Zeugen, ohne Darlegung von Gründen festgenommen und auf Polizeiwachen gebracht worden. Laut Mitteilung der Polizei seien acht Personen des Drogenbesitzes überführt worden und müssten außerdem mit einem Verfahren wegen Verdachts auf Drogenhandel rechnen. [...]
Einheiten mit Sturmgewehren stürmen Musik-Clubs
Fotos vom Inneren eines Clubs zeigen einen Cordon aus vermummten Polizisten, behelmt und in Vollschutzkleidung, bewaffnet mit Sturmgewehren. Videos, die auf YouTube kursieren, dokumentieren wie Gäste von Mitgliedern dieser Polizeieinheiten von Tischen gezerrt, zu Boden geschleudert und gegen Wände gedrückt werden.
Zahlreiche Club-Besucher seien, so berichten Zeugen, ohne Darlegung von Gründen festgenommen und auf Polizeiwachen gebracht worden. Laut Mitteilung der Polizei seien acht Personen des Drogenbesitzes überführt worden und müssten außerdem mit einem Verfahren wegen Verdachts auf Drogenhandel rechnen. [...]
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Nach den Protesten tausender junger Menschen in der georgischen Hauptstadt Tbilisi, als Reaktion auf eine mit mutmaßlich unangemessener Härte durchgeführten Drogen-Razzia in zwei der "angesagtesten" Musik-Clubs, hat politisch die Aufarbeitung begonnen, während gesellschaftlich die Diskussionen auf breiter Front entflammt sind.
Dabei geht es nicht nur um die Frage einer Reform der Strafgesetzgebung für Drogenbesitz und Drogenkonsum und einen zeitgemäßeren Sanktionierungskatalog für kleinere Drogendelikte. Vielmehr sehen viele Beobachter in den spontan ausgebrochenen Demonstrationen, die nicht nur in der georgischen Hauptstadt, sondern auch in Batumi, binnen Stunden Tausende junger Menschen auf die Straßen brachten, auch eine unterschwellige, möglicherweise brisante Spaltung der Gesellschaft.
Der georgische Innenminister, Giorgi Gakharia, wird sich ebenso wie Premierminister Giorgi Kvirikashvili daran messen lassen müssen, inwieweit die Zusagen der Regierung eingehalten werden: Aufklärung der Polizeirazzia unter Einbeziehung von Vertretern der Bewegung "White Noise Movement", die sich an die Spitze der Proteste gestellt und zu deren Sprachrohr gemacht hat. Und eine zeitnahe Liberalisierung der Drogengesetze. [...]
Der georgische Innenminister, Giorgi Gakharia, wird sich ebenso wie Premierminister Giorgi Kvirikashvili daran messen lassen müssen, inwieweit die Zusagen der Regierung eingehalten werden: Aufklärung der Polizeirazzia unter Einbeziehung von Vertretern der Bewegung "White Noise Movement", die sich an die Spitze der Proteste gestellt und zu deren Sprachrohr gemacht hat. Und eine zeitnahe Liberalisierung der Drogengesetze. [...]
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