Moskau im Zwielicht


" Dschiojewa siegt und wird verklagt

So konnte sich nach Angaben der Wahlkommission am Sonntag bei der Stichwahl Dschiojewa mit 56,7 Prozent der Stimmen (über 16.000 Wähler) durchsetzen. Dschiojewa gilt als entschiedene Gegnerin von Präsident Kokoity. Der vom Kreml und Kokoity gestützte Kandidat Anatoli Bibilow erreichte hingegen nur gut 40 Prozent der Stimmen (über 11.000 Wähler).

Bibilow reichte nach seiner Wahlniederlage Klage vor dem Obersten Gericht Südossetiens ein. Seinen Angaben nach wurden die Wahlen gefälscht, Anhänger Dschiojewas hätten Druck auf Wähler und Wahlkommission ausgeübt, klagte der südossetische Minister für Zivilverteidigung.

Genau das aber wirft die Opposition Bibilow selbst vor - und den Kreml-Emissären, die seit Wochen in Südossetien aktiv sind, allen voran ein Abteilungsleiter der moskauer Präsidentenadministration, Wladislaw Gasumjanow.

In einer „ersten Amtshandlung“ hat sie am Mittwoch einen Staatsrat gegründet, dem zehn Personen angehören, darunter sechs ehemalige Präsidentschaftskandidaten und Dschiojewas Vertrauter Anatoli Barankewitsch. „Die Befugnisse des Staatsrats gelten bis zur Formierung einer Regierung in der Republik“, sagte Dschiojewa
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Die Staatsanwaltschaft wirft der Kandidatin vor, einen Umsturz vorzubereiten: „Dschiojewa verwirklicht das Szenario einer bunten Revolution. Konkurrierende Organe der Staatsmacht wollten uns seinerzeit schon Georgier aufsetzen. Das ist ein weiterer Versuch, allerdings diesmal schon von innen heraus. Die Obrigkeit wird reagieren und Maßnahmen ergreifen“, erklärte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Südossetiens Eldar Kokojew, ein Mann aus dem Clan des amtierenden Präsidenten Kokoity.

Die Gefahr einer gewaltsamen Auseinandersetzung nimmt zu. Die Anhänger Dschiojewas wollen sich den Sieg nicht nehmen lassen und sind bereit, auf die Straße zu gehen. Tausende haben bereits für die ehemalige Lehrerin und Ex-Bildungsministerin demonstriert.

Der Skandal um die Wahlen in Südossetien wirft auch ein schlechtes Licht auf die Führung in Moskau. Der Kreml hatte in dem Wahlkampf einseitig auf Bibilow gesetzt: „Wir wünschen Anatoli Bibilow den Sieg bei den Wahlen“ erklärte der Leiter des Duma-Ausschusses für Auswärtige AngelegenheitenKonstantin Kossatschow nur wenige Tage vor den Wahlen in Wladikawkasund präsentierte gleich noch ein Unterstützertelegramm von Premier Wladimir Putin.

Gerüchten zufolge hat das Gericht die Entscheidung über eine Wahlannullierung mit dem Einverständnis Moskaus getroffen. "



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