Leserbrief an Alice Bota in der ZEIT: "Krieg, Schuld und Nebel"

Alice Botas Artikel:

"Die ganze Welt rätselt: Wann hat der georgisch-russische Krieg angefangen? Vor dem ersten Schuss. Wer hat ihn zu verantworten? Zwei Männer. Eine Spurensuche in Georgien"

Der gesamte Text findet sich hier.


Mit Ihrer Darstellung ähnlicher Charakterzüge Putins und Saakaschwilis greifen Sie durchaus EINEN Aspekt des gegenwärtigen russisch-georgischen Konflikts auf. Aber die Frage, welche Seite im August angefangen hat, wird wohl niemals eindeutig zu klären sein. Die im Artikel präsentierten Fakten sind jedenfalls nicht neu.
Leider gehen Sie nicht auf die Vorgeschichte und die weiteren Konfliktparteien ein. Wie in der deutschen und internationalen Presse üblich, entsteht somit der Eindruck, der Konflikt sei in erster Linie als Konflikt zwischen den USA bzw. der NATO und Russland. In diesem Zusammenhang wird oft auf Sicherheitsinteressen Russlands und aggressive amerikanische Außenpolitik gegenüber Moskau verwiesen.

Daraus ergibt sich die Schieflage in der Bewertung, die derzeit als vorherrschende Meinung durch die Presse geht. Die Vorgeschichte, seit Anfang der Neunziger Jahre, in denen Georgien durch mehrere Sezessions- UND Bürgerkriege (in Tbilissi) im Chaos zu versinken drohte, darf nicht außer acht gelassen werden. Dazu gehören dann auch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen, die im Kaukasus allerorten von ehem. KGB- und Kombinatsleitern aufgebaut und nicht selten auch mit Waffengewalt verteidigt wurden. In Georgien waren dies der Abaschidse-Clan in Adscharien (an der türkiischen Grenze, Hauptstadt Batumi) - Abaschidse, im Moskauer Exil, wurde im August als mögl. Moskauer Marionette als Nachfolger von Saakaschwili gehandelt -, Süd-Ossetien, wo mit Billigung der georgischen Regierung unter Schewardnadse der Schmuggel blühte, Abchasien, die Cote d´Azur Georgiens, wo nicht zuletzt wirtschaftliche Interessen der russischen Oligarchie eine erhebliche Rolle spielten, sowie weitere mehrheitlich nicht von Georgiern bewohnte Gebiete. Es leben in Georgien ca. 60 verschied. Ethnien!
Während Moskau den nordkaukasischen Sezessionismus, insbesondere in Tschetschenien, seit den frühen Neunziger Jahren mit grausamer Unterdrückung bekämpft, unterstützte der Kreml im Südkaukasus (auch: Berg-Karabach!) die Separatisten.
Als die Sowjetunion zerbrach, waren die Völker geradezu im Rausch - ohne sich im Klaren darüber zu werden, welche Konflikte durch den Rückgriff auf glorreiche Zeiten und die jeweils größte Ausdehnung ihrer früheren Reiche entstehen würden. In Tbilissi gab es z.B. ein paar überwiegend kurdisch besiedelte Straßenzüge, wo ein unabhängiges Kurdistan proklamiert wurde!
Moskau verfuhr zweigleisig. Es unterstützte die Separatisten und schickte dann UN-Blauhelmsoldaten in die beiden Provinzen. In der Nähe von Tbilissi und in Adscharien (s.o.) wurden große russ. Militärbasen erhalten. Mit dieser Maßnahme schien der russ. Einfluss auch nach dem Ende der UdSSR gesichert. In Tbilissi übernahmen Mafia-Paten die Macht, um schließlich von Schewardnadse, dem ehem. sowjet. Außenminister, ausgebootet zu werden. Schewardnadse war lange genug Teil des Moskauer Apparats gewesen, so dass man sich kannte und einschätzen konnte.
So wie mit Berg-Karabach, wo Moskau eine Lösung trotz anderslautender Bekundungen gerade nicht anvisiert, um so seine Macht zu erhalten (und Druck auf beide Staaten ausüben kann - aber das ist ein anderes Spannungsfeld, in dem auch die Türkei eine wichtige Rolle spielt), so hielt Moskau die Konflikte um Abchasien und Süd-Ossetien stets am Köcheln.
Mit Saakaschwili war damit allerdings Schluss. Schon bald nach seiner Amtsübernahme wurde sowohl Polizei- als auch Zollpersonal komplett ausgetauscht. Die Schmuggelgeschäfte Kokoitys (und seines Clans), der offenbar über Geschäftsbeziehungen bis in die russische Unterwelt unterhält, wurden dadurch empfindlich gestört. (Ich selbst bin 1998 mit meinem PKW mit dt. Kennzeichen von Gori nach Zchinwali gefahren und wurde an der "Grenze" überhaupt nicht kontrolliert!)
Gleichzeitig war durch die enormen Einnahmen Russlands aus Energiegeschäften viel Geld in die Hände der Oligarchie gelangt. Abchasien, nahe Sotchi gelegen (Olympia!), wurde nach und nach zum Spekulationsobjekt. Während dies in Abchasien kritisch gesehen wird, weil sich die auf Unabhängigkeit bedachten "Ur-"Einwohner Suchumis kaum noch Wohnungen leisten können, trat Kokoity stets als Hardliner auf, der kompromisslos den Anschluss Süd-Ossetiens an die Russ. Föderation (mit Nord-Ossetien vereint) forderte. Russ. Blauhelme sorgten zuverlässig dafür, dass an der "Verwaltungsgrenze" keine Ruhe einkehrte. Auf georg. Seite profitierte die Regierung Schewardnadse davon (Schewardnadse wurde von der Mehrheit der Georgier bestenfalls als notwendiges Übel gesehen) - und unterstützte vermutlich auch ihrerseits Freischärler. Saakaschwili sprach vielmehr von den "ossetischen Brüdern und Schwestern", unterstützte eine süd-ossetische, pro-georgische Exilregierung (mit mäßigem Erfolg) und förderte gemischt besiedelte Dörfer auf georgischer Seite durch Infrastrukturmaßnahmen bis hin zum Bau eines Kinos. Die Regierungspartei schickte viele Vertreter nationaler Minderheiten als Abgeordnete ins Parlament.
(Ähnliche Beispiele gab es in Bezug auf die unruhige armenische Minderheit in der Provinz Jawacheti.)
Die alte Strategie des "Teile und herrsche!" hätte vielleicht noch lange funktioniert, wenn sich im Laufe der Jahre nicht die Gewichte verschoben hätten. Als sich der Kreml für die Unterstützung Armeniens, Abchasiens und Süd-Ossetiens entschied, war für die meisten Moskauer Politiker, die vor ganz anderen Problemen standen, wohl nicht ersichtlich, dass das Kaspische Meer Objekt westlicher Energieinteressen werden könnte (BTC-Pipeline in Konkurrenz zur Pipeline Baku-Grozny-Noworossisk!). Ein stabiles, nationalbewusstes, wirtschaftlich erfolgreiches Georgien wurde von Moskau als Bedrohung seines Einflusses wahrgenommen. Seitdem bekommt die pro-armenische Unterstützung Moskaus aus Sicht Eriwans eine mitunter gefährliche Schieflage. Nicht auszuschließen, dass Moskau seine Ambitionen stärker in Richtung Baku ausrichtet - dorthin schließlich, wo die Energie gefördert bzw. über das Kaspische Meer angelandet wird.
So hängen z.Zt. Süd-Ossetien und das von zwei Seiten eingeschlossene Armenien, das sich immer noch im lauwarmem Krieg mit Aserbaidschan befindet (mit mehreren Toten pro Monat an der "Grenze" durch Scharfschützen), im Grunde am Moskauer Tropf. Das Erstaunen der russ. Soldaten angesichts der Ausstattung georg. Kasernen nach NATO-Standard spricht Bände! Einzig Abchasien mit seiner spektakulären Küste lohnt sich für Moskauer und Petersburger Investoren. Wenn man so will, hat der Kreml mehrfach aufs "falsche Pferd" gesetzt.
Seit Saakaschwilis Machtübernahme und der zunächst sehr erfolgversprechenden Rosenrevolution erfreute sich Georgien nicht nur in Washington großen Interesses. Die Bundesrepublik hat seit der Ära Schewardnadse in vielen Bereichen Erhebliches geleistet, etwa im Bereich des Naturschutzes, des Bildungswesens, der Verwaltung u.a. Damit ist Georgien nun in der Lage, über seine Zukunft selbst zu bestimmen. Trotz eingeschränkter Pressefreiheit, uneiniger Opposition und unterschiedlicher Geschwindigkeiten in Tbilissi bzw. den Provinzen hat sich eine bürgerliche Schicht und Mentalität ausgebreitet, die die Freiheit als westliche Errungenschaft begreift und sich in Lebensstil, Geschmack und politischen Überzeugungen mehr und mehr an Europa orientiert. Diesen Fortschritt sehen Georgier durch den russischen Imperialismus, der die Zerteilung des Landes zur Durchsetzung seiner Interessen in Kauf nimmt, bedroht.
Leider wird in Deutschland oft übersehen, dass etwa ein Drittel der auf georgischem Staatsgebiet lebenden Osseten im von Tbilissi beherrschten Teil leben. Nachdem ich, meine georg. Frau und unsere beiden Kinder am 8. August bei Gori bei einem Beschuss durch ossetische Zivilisten nur wie durch ein Wunder überlebt haben, entschuldigte sich ein paar Tage später wortreich ein Ossete, der mit seinen georg. Freunden in einer Tbilissier Bar saß. In einer mit mir befreundeten georg.-russ.-ossetischen Familie, wohnhaft in Tbilissi, bedauert man sehr die Spaltung unter den Osseten durch die Politik Kokoitys. Wie man dort über Putin denkt - und welches Bild er von den Russen im Ausland verbreitet! -, will ich hier nicht schildern. Anders als in Süd-Ossetien, wo die georgische Minderheit um ihr Leben fürchten musste (so dass auch alte Menschen sich oft tagelang im Wald versteckten), gab es auf von Tbilissi kontrollierten georgischem Boden m.W. keine Ausschreitungen gegen Osseten.

Sowohl der korrupte Kleptokrat Kokoity, der mit seinem Clan die am Boden liegende Wirtschaft Süd-Ossetiens beherrscht, als auch Saakaschwili, der spätestens seit der gewaltsam niedergeschlagenen Demonstration vom 7.11.07 unter massivem innenpolitischen Druck stand, brauchten die Konfrontation, um von innenpolitischen Problemen abzulenken.

Eine persönliche Anmerkung sei mir gestattet: Nimmt man die unglaubliche Gastfreundschaft der Georgier und ihr viel zu hohes Bild von Deutschland und deutscher Kultur in Betracht, so kann die Meldung der Iswestija, Gazprom-nahes Regierungsblatt, einen Deutschen beschämen, wenn er dort liest, dass der dt. Außenminister Steinmeier Russlands bester Freund sei.


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